Goslar. Zum Abschluss ihrer aktuellen Tagung hat die braunschweigische Landessynode am 17. November in Goslar den Haushalt für das Jahr 2008 in Höhe von rund 88 Millionen Euro verabschiedet. Wie der Finanzreferent, Oberlandeskirchenrat Dr. Robert Fischer, darstellte, liegt der Etat damit knapp fünf Prozent über dem Ansatz von 2007. Fischer sprach von einem „Zwischenhoch" aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Belebung und plädierte dafür, den Sparkurs fortzusetzen. Die Kirche habe seit 2003 fast 15 Millionen Euro Kirchensteuern eingebüßt. Gegenüber den für 2007 veranschlagten 52 Millionen Euro Steuereinnahmen rechnet Fischer mit einem Mehraufkommen zwischen fünf und sieben Prozent. Für 2008 liegt der Ansatz bei den Steuereinnahmen bei 56 Millionen Euro.
Als künftige Belastungen bezeichnete Fischer einerseits den Verlust von Kirchenmitgliedern von jährlich rund 5000 Personen und andererseits weitere staatliche Steuerrechtsänderungen. Es sei noch nicht absehbar, wie sich die Senkung der Unternehmenssteuern von 25 auf 15 Prozent sowie die so genannte anonyme Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte für die Kirche auswirken. Fischer stellte gleichwohl in Aussicht, dass im kommenden Jahr keine Rücklagenentnahme aus dem Kapitalbestand notwendig werde, was „ein Riesenerfolg wäre". Um auch in Zukunft Zahlungen im EKD-weiten kirchlichen Finanzausgleich leisten zu können, beschloss die Synode außerdem, die so genannte Clearingrücklage wieder aufzustocken. Erneut habe Braunschweig rückwirkend für 2003 rund 2,3 Millionen Euro Ausgleichszahlungen leisten müssen, erläuterte der Finanzreferent.
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Heinz-Jörg Fuhrmann (Salzgitter), warnte ebenfalls vor der Vorstellung, die für die kirchlichen Finanzen notwendige „weiche Landung" sei bereits erreicht. Die aktuellen Mehreinnahmen verschafften der Kirche lediglich eine „Atempause". Trotz aller respektablen Einsparungsinitiativen und einer restriktiven Ausgabepolitik beruhe die derzeitige Entspannung auf außerkirchlichen Einflüssen. Deswegen müsse der Konsolidierungskurs der Kirche nachhaltig weiter verfolgt werden.
Stellte den Haushalt 2008 vor: Finanzreferent Fischer.
Dafür oder dagegen: Synode bei der Abstimmung. Fotos: S. Hübner